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Geistiges Eigentum - Kernpunkte:

  • Frage der Zulässigkeit von Patentierung im Bereich Biotechnologie ("Patente auf Leben").

  • Patentierung im Bereich Medikamente und Software.

  • Einige grundlegende Fragen (z.B. Urheberrecht im Internet), aber nur sporadisch.

Zahl der Artikel im Archiv pro Jahr (98: 3)
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Eigene publizierte Artikel zum Thema:

Stand des Nachdenkens (27.03.07)

DERZEIT NUR EIN ABSCHNITT AUS DEM AUFGELÖSTEN ENCYCLOG REGULIERUNG BIOTECHNOLOGIE

Betreffend der Frage der Regelung des Erlaubten ist sicherlich die Patentierungsproblematik im Zentrum der Debatte gestanden – obgleich die gesammelten Artikel darauf hinweisen, dass der Peak dieser Diskussion bereits vorüber ist. Dies wohl auch deshalb, weil solche Patentierungen einerseits restriktiver gehandhabt werden als früher, andererseits weil die Skandalisierungen durch die Medien oft nur Anträge auf Patente betrafen und nicht die (meist nicht erteilten) Patente. Und auch wegen einigen zu krassen Fehlern – etwa dem Gedanke, eine Patentierung sei so was wie ein Besitzrecht (ist es nicht, es handelt sich um ein Nutzungs- und Lizenzvergaberecht).

Warum ist/war diese Patentierungs-Sache so emotional diskutiert worden? Wohl auch deshalb, weil hier unterschiedliche Vorstellungen dessen, was eine Maschine ist, aufeinanderprallen (mal so eine erste Skizze): Für die moderne Bioforschung erscheint ihr Forschungsgegenstand mehr und mehr als eine Maschine, die zwar komplex ist, aber umgebaut werden kann – und das Umbauen wäre dann eben prinzipiell patentwürdig. Man glaubt, sich hier nicht gross vom Maschinenbild verabschiedet zu haben, weil man das Leben eben technisch ansieht. Für die andere Seite ist das zutiefst grotesk, wobei wohl oft auch ein unterschwelliger Vitalismus mitschwingt. Ich bin mir nicht sicher, ob die Frage, ob da zu Patentierende als Entdeckung oder Erfindung zu gelten haben, nicht am Problem vorbei zielt. Vielleicht haben wir schon bei den herkömmlichen Patentierungs-Entitäten ein zu einfaches Bild (so à la Glühbirne, die patentiert wird). Sehr viele technische Entitäten, die man patentieren will, sind auch eingebunden in ein recht komplexes Netz mit anderen technischen und nichttechnischen Entitäten (ein zweifellos weiter auszuführender Gedanke). Vielleicht solle man die Praxis heranziehen, unter der das zu Patentierende entstanden ist bzw. eingebunden werden soll. Gerade in diesem Kontext macht die Frage, inwieweit Patente Forschung behindern, Sinn. Theoretisch verpflichtet ein Patent ja zu Offenlegung – was man (unter Berücksichtigung des Forschungsprivilegs) als fördernd ansehen würde. Doch die Fristen des Patentierungsprozesses machen diesen vermeintlichen Vorteil oft zunichte. In diesen Praxiskontext sind auch die Fragen unerwünschter Folgen einzubetten bzw. die mögliche Verunmöglichung einer Verhinderung von Patentverletzung etwa durch Gentransfer bei Pflanzen.

Und auch die Haftpflichtproblematik gehört dazu. Hier neige ich dazu, dass man diese zu exzessiv beansprucht – sollte man nicht beispielsweise Gärtnereien und Tierhandlungen auch hinsichtlich der Problematik der invasiven Arten unter eine solche Haftpflicht stellen (die invasiven Arten sind zweifellos ein weit grösseres Problem als jede bisher stattgefundene Freisetzung transgener Organismen).

 

Horizonte 116/18

Warum das neue Urheberrecht mit Open Access in Konflikt gerät.

NZZ 14.07.17

wie heute die Grenze zwischen konventioneller Pflanzenzüchtung (mit Sortenschutz) und Biotechnologie (mit Patentschutz) verläuft am Beispiel Broccoli.

NZZ 23.05.17

Rückblick auf das Patent auf die "krebsmaus" vor 25 Jahren und den daraus folgenden Streit um Patente auf Leben.

NZZ 12.05.17

Ein neues Crispr Patent (die kommerziellen Anwendungen der Technik liegen aber noch in weiter ferne).

NZZ 24.02.17

Zum Patentstreit der Crispr-Technologie.

NZZ 14.06.16

Eine interessante Frage: wer hat das geistige Eigentum auf Werke, die von lernenden Algorithmen kreiert werden. Was, wenn Algorithmen ganze Ideenräume durchpflügen und durch Veröffentlichung von Ideen Patentanträge unterminieren.

NZZ 01.11.14

Spanien will eine "Google Steuer" einführen und das Geld dann den Verlagen geben - was für ein Unsinn, man wird einfach nicht mehr auf diese Angebote verlinken.

NZZ 01.07.14

Nun gibt es auch in der Schweiz Patent-Trolle: überschwemmen die Ämter mit Scheinanträgen, um Lizenzeinnahmen zu generieren.

NZZ 19.06.14

Übersicht über die Bedeutung von Patenten für KMU (nimmt zu).

NZZ 25.01.11

Überesicht über die Patentierung von Pflanzen - betrifft nicht notwendigerweise Gentechnik, sondern auch herkömmliche Züchtungen.

NZZ 01.10.10

Die Industriestaaten dominieren (erwartungsgemäss) die Patentlandschaft betreffend alternativen Energien.

NZZ 24.09.10

Neue Entscheidungen europäischer und US-amerikanischer Gerichte bestätigen Software-Patenten.

Nature 23.09.10

Eine Beurteilung des heutigen Patentwesens in der EU - und warum die jetzt geplanten Reformen die Sache schlimmer machen würden.

NZZ 14.09.10

Springer-Chef Döpfners Plädoyer für Urheberrechtsschutz im Internet.

Süddeutsche Zeitung 21.07.10

Zur Debatte, ob Neuzüchtungen von Pflanzen rechtlich geschützt werden können.

WoZ 01.07.10

Kritische Anmerkungen zu so genannten "Patenten auf Pflanzen".

Finanz und Wirtschaft 30.06.10

Eine Sammlung von Argumenten, warum Patente den Fortschritt behindern.

Süddeutsche Zeitung 31.03.10

Ein New Yorker Gericht erklärt die Patentierung von Genen für grundsätzlich unzulässig.

NZZ 09.02.10

Ab 2011 gibt es in der Schweiz ein neues Bundespatentgericht: Schweiz soll ein "attraktiver Prozessstandort" werden.

Süddeutsche Zeitung 12.11.09

In Deutschland beginnt ein Prozess zur Zulässigkeit von Patenten auf Stammzellen. Doch die Sache dürfte dann wohl erst auf EU-Ebene entschieden werden.

NZZ 21.07.09

Zu den Unterschieden im Urheberrecht zwischen Kontinentaleuropa und den USA - letztere Vorstellungen dürften sich durchsetzen. Das US-Recht kennt den Pathos des "Geistigen Eigentums" nicht.

NZZ 02.05.09

Der so genannte heidelberger Appell gegen die Unterminierung des Urheberrechts in der Forschung (sollte man aber unterminieren - Forschung ist meist durch Steuergelder bezahlt worden und sollte demnach frei verfügbar sein. Dienstleistungen wie peer review sollten künftig die Forscher bzw. deren Institute zahlen).

Nature 23.04.09

Stand der Dinge in der Reform des US-Patentwesens: die Anzahl an Patenten nimmt derart zu, dass das System sie nicht mehr verarbeiten kann.

WoZ 16.04.09

Stand der Dinge im Prozess gegen "The Pirate Bay".

Nature 26.03.09

Zwei Artikel über Patente in der Gentechnologie/Molekularbiologie: Die Existenz von Genpatenten selbst werde in der Praxis kaum geprüft. Problematisch seine zudem Patiente auf diagnostischen Technologien.

NZZ 06.03.09

Die Positionen im Pirate-Bay-Prozess.

NZZ 17.02.09

Der Prozess gegen "The Pirate Bay" hat begonnen.

Die Welt 28.11.08

Europäisches Patentamt lehnt ein Patent auf ein Verfahren zur Gewinnung embryonaler Stammzellen ab.

NZZ 19.11.08

Die Frage, ob Gen-Patente die Forschung wirklich beeinträchtigen, ist soweit ungeklärt: es gibt nur wenige Studien dazu und keine klare Antwort.

Marketing & Kommunikation 17.09.08

Der Schweizer Wirtschaft soll aufgrund von Markenpiraterie einen jährlichen Schaden von 2 Milliarden Franken erwachsen.

Die Volkswirtschaft 14.09.08

Umfassendes Dossier u.a. zur Frage, wie man das geistige Eigentum an entdeckten Naturstoffen für die Medikamentenproduktion sichern soll (u.a. auch Biodiversitätskonvention als Faktor).

Süddeutsche Zeitung 01.09.08

Das Kriterium der "guten Sitten" war für Patentämter über lange Zeit kaum ein Kriterium, das angewendet wurde. Seit den Stammzellen änderte das.

Pressetext 29.02.08

Schätzung, was Patentstreitigkeiten für Software-Unternehmen an Kosten verursacht: etwa 11.4 Milliarden Dollar pro Jahr.

NZZ 24.08.07

Ein für die Frage von geistigem Eigentum wichtiges Jubiläum: die Audio-CD (Hinweise zu Kopierschutz etc.)

NZZ 10.08.07

Patentbericht 2007 der Wipo: Starkes Wachstum der Patente, China wird wichtiger (zählt da Taiwan eigentlich dazu?), Nordostasien (auch Japan, Südkorea, Taiwan) ist generell ein zentrales Innovationsgebiet hinsichtlich der Zahl der Patente.

NZZ 20.06.07

Verkauf und Lizenzierung von Patenten sind für die Einnahmen von Unternehmen zunehmend wichtig. Das sollte man mal umfassend untersuchen.

Süddeutsche zeitung 18.06.07

Craig Venter beantragt erste Patente für seine künstliche Lebensform, die er schaffen will.

NZZ 20.04.07

Warum das neu vorgeschlagene Urheberrecht für die Kommunikation innerhalb der Wissenschaft schädlich sei.

NZZ 11.04.07

Zum Streit um das Glivec-Patent von Novartis in Indien, was Folgen für die Generika-Industrie in Indien haben kann.

NZZ 09.03.07

Überlegungen zur Patentierbarkeit von Software: Technische Software-Erfindungen sind offenbar bereits patentierbar.

MSF 20.12.06

Zur Diskussion um Patente und Medikamente am Beispiel Indien. Dort klagt Novartis gegen die Regierung, was Medecins sans frontieres angreift.

Tages Anzeiger 20.12.06

Bericht über die Zustimmung des Nationalrats zum neuen Patentgesetz - vorab zu den Biopatenten im Sinne des Entwurfs. Siehe dazu auch die Artikel in der BaZ.

NZZ 18.12.06

Bericht über die Diskussion des neuen Urheberrechts im Ständerat, das aufgrund der Digitalisierung diverser Medien überarbeitet wird.

NZZ 12.12.06

Artikel zur Beratung um das neue Patentgesetzt. Siehe dazu eine Reihe weiterer Artikel in Ber BaZ etc. vom Folgetag.

WoZ 07.12.06

Ein umfassendes Dosier zum Problem des Urheberrechtes.

NZZ 24.11.06

Zur Beratung um das revidierte Urheberrecht. Ein Beitrag zur Frage wie das Management digitaler Rechte den Urheberschutz im Informationszeitalter gewähren kann und die Ära der Pauschalabgaben vorbei sein soll.

NZZ 21.11.06

Derzeit gibt es rund 5.5 Millionen Patente weltweit - sehr viel mehr statistische Informationen zu Patenten gibt es aber nicht (trotzdem, einige Zahlen zum weltweiten Patentwesen finden sich hier).

NZZ 17.11.06

Zur Debatte über die neuen Lizenzierungen, die mit Windows Vista Einzug halten werden und die stark kritisiert werden.

Handelszeitung 20.09.06

Die (laufende) Revision des Patentrechts in der Schweiz wird hier als Grund genannt dass mehr Firmen sich in der Schweiz ansiedeln. Vorteile sind: man erhält Schutz einfacher, auch für Generika, Patentschutz erstreckt sich auf 12 zusätzliche Länder.

WoZ 17.08.06

Zur Debatte um Patente und Medikamente angesichts der Aids-Epidemie in Afrika: dies gehört aber in den Kontext der Generika-Debatte.

NZZ 27.11.05

Die neue Botschaft des Bundesrates für das revidierte Patentrecht: .

Nature 24.11.05

Wie China in das Geschäft mit Patenten einsteigt.

NZZ 22.11.05

Warum ein Produzenten-Urheberrecht Unsinn ist.

Nature 27.10.05

Zur Lage der Patentgesetzgebung in den USA: Hauptstreitpunkte sind die Softwarepatente und die Biopatente. Die Softwareindustrie tendiert zu einer Liberalisierung, die Biotech-Industrie will möglichst scharfe Patentrechte.

Pressetext 25.10.05

IBM gibt 1000 Patente zwecks genereller Innovationsförderung frei.

FAZ 16.10.05

Hier wird behauptet, ein Fünftel des menschlichen Erbguts sei bereits patentiert (macht diese quantitative Aussage Sinn angesichts der „nichtkodierenden DNA“, die aber für die Regulierung des Genoms zentral ist?).

NZZ 27.06.05

Brasilien plant den Bruch des Patents eines Aids-Medikaments - das wäre ein Präzedenzfall.

Bioworld 03/05

Wie Patente die Forschung an den Universitäten unterstützen können.

NZZ 26.05.05

Die Revision des Patentrechts zieht sich hin - auch aus Spargründen.

Dossier Gesundheit 03.05

Zur Rolle von Patenten in der Forschung: sie gelten als Unterstützung der Idee der Bildung von Spin-Offs.

NZZ 04.12.04

In Deutschland wird die Biopatent-Richtlinie der EU in nationales Recht gegossen: Patente auf Gensequenzen werden restriktiv gehandhabt.

FAZ 17.11.04

In Europa wird die Rechweite von Biopatenten immer mehr eingeschränkt und der Stoffschutz auf Gene wird aufgehoben.

NZZ 24.09.04

Patente von Microsoft verhindern offenbar die Entwicklung einer Anti-Spam-Technologie. Patente in der Software-Industrie werden von Novell in der Metaphorik des „Gleichgewichts des Schreckens“ beschrieben: man sammelt Patente um Klagen abzuwehren.

BaZ 09.09.04

Ein Schweizer Patent soll auch in der EU gelten, so ein Kommentar zu einem laufenden Rechtsverfahren in dieser Sache.

NZZ 07.08.04

Wie Firmen heute umfangreiche Patentstrategien entwickeln und diese mit ihren Rechtsabteilungen abstimmen müssen.

NZZ 15.07.04

Plädoyer für ein europäisches Patentgericht, weil derzeit Streitigkeiten um Patentverletzungen vor nationale Gerichten ausgefochten werden müssen, die bei gleicher Sachlage unterschiedlich entscheiden.

NZZ 09.07.04

Kritik der Pharmaindustrie an der zweiten Fassung der Revision des Patentrechtes in der Schweiz: der Patentschutz werde zu stark eingeschränkt.

SAMW 29.06.04

Die SAMW befürwortet in einer Erklärung zusammen mit der Pharmaindustrie restriktive Gen-Patente und fordert ein breites Forschungsprivileg.

NZZ 09.06.04

Zur Gesamtzahl der erteilten Patente des europäischen Patentamts im Jahr 2001: die Zahlen steigen stark.

Bund 08.06.04

Start der zweiten Vernehmlassung zur Patentrechts-Revision in der Schweiz. Die Grenzen für die Patentierung von Gensequenzen wurden präziser gesetzt.

Bioworld 03/04

Ergebnisse einer Umfrage in der Schweizer Biotech-Industrie über die Beutung der Patentrechs-Revision.

Nature 27.05.04

Ein europäisches Patent zur Nutzung eines bestimmten Brustkrebs-Gens für diagnostische Zwecke wurde aufgehoben.

Chemische Rundschau 18.05.04

Übersicht über die wichtigsten Schutzmechanismen von geistigem Eigentum: Patenrecht, Markenrecht, Designrecht und Urheberrecht.

Silicon.de 14.05.04

Hintergründe zur Problematik der Software-Patente und warum das ein falscher Weg ist.

Pressetext 17.03.04

Wie Firmen Patente als strategische Instrumente nutzen - eine Studie des Fraunhofer Instituts in Deutschland.

MotherJones 01.04

Zur Debatte in den USA um ein Patent einer „Tier-Mensch-Chimäre“ (Stammzellen), das angegriffen wird.

WoZ 28.11.03

Hinweis auf das Problem, dass bei vielen patentgeschützten Wirkstoffe auch staatliche Forschungsgelder involviert sind (doch haben nicht die Universitäten dann das Patent inne?).

NZZ 14.11.03

Eine amerikanische Ein-Mann-Firma besitzt offenbar ein Patent für die Idee, interaktiv ausführbaren Programmcode in eine Website einbauen zu dürfen.

Nature 06.11.03

Erörterung der Frage, inwieweit die ganze Patentierungs-Problematik bei den Genen nun auch in der Proteomik relevant werden könnte.

NZZ 26.09.03

Streit um Software-Patente in der EU: das EU-Parlament will nur eine sehr restriktive Zulassung von solchen Patenten.

NZZ 11.09.03

Die WTO einigte sich auf einen erleichterten Zugang der Dritten Welt auf patentgeschützte Medikamente. Hier Argumente dafür, warum das kaum ein Problem lösen wird.

SDA 06.05.03

Das europäische Patentamt widerruft ein umstrittenes Patent auf gentechnisch veränderte Soja, weil die Wirksamkeit des Verfahrens nicht hinreichend belegt worden sei.

Pressetext 05.05.03

Forscher, welche die Gensequenz des SARS-Virus entschlüsselt haben, melden diese zum Patent an - sie sind aber nicht die einzigen.

NZZ 22.03.03

Argumente zur Frage, on Parallelimporte patentgeschützter Güter generell die Preise in der Schweiz senken können: die Antwort ist Nein.

Le Monde diplomatique 03.01

Der Kampf um eine Aufweichung von Patenten von Aids-Medikamenten am Beispiel Südafrika.

NZZ 14.01.03

Cueni erläutert angesichts des Scheiterns der neuen Trips-Verhandlungen, warum Patente nicht zur Gesundheitsmisere in der Dritten Welt führen - vorab, weil auch die meisten Aids-und Malaria-Medikamente nicht mehr unter Patentschutz stehen.

The Scientist 10.12.02

Rifkin wendet sich gegen ein Patent einer Tier-Mensch-Chimäre in den USA.

OTS 29.11.02

Der Bundesrat gibt bekannt, dass der erste Entwurf der Patentrecht-Revision noch weiter ausgearbeitet werden muss - die Kritik in der Vernehmlassung war zu gross.

NZZ 04.09.02

Eine Studie zur Frage, wem das an einer Universität erarbeitete Wissen gehört.

NZZ 02.08.02

Handelt man sich juristische Probleme ein, wenn man open source software verwendet? Nein, wird hier gezeigt.

BaZ 27.05.02

Studien geben Hinweise darauf, dass Biopatente tatsächlich die Forschung behindern.

Die Welt 23.05.02

Eine amerikanische Universität hat ein Patent für das Klonen von Säugetieren erhalten, wobei menschliche Eizellen ebenfalls explizit erwähnt werden.

NZZ 05.04.02

Genereller Überblick über die Tendenz, Software als patentierbare Erfindung bezeichnen zu wollen und nicht mehr als ein „Sprachwerk“, das vom Urheberrecht erfasst wird.

WoZ 28.03.02

Die EKAH organisiert eine Tagung zur Patentierung von Genen und wird dafür von der Gentech-Lobby angegriffen. Siehe dazu auch die Pressemeldung der Kommission vom 26.03.02 inklusive zweier Hintergrundtexte und die NZZ vom 27.03.02 sowie das St. Galler Tagblatt vom gleichen Tag.

Tages Anzeiger 25.03.02

Zum Stand der Diskussion über das neue Schweizer Patentgesetz - vorab im Kontext der Biopatente.

Pressetext 28.02.02

Die EU-Kommission will einen rasch wirksamen, europaweiten Patentschutz, damit Forscher ihre Ergebnisse schützen können.

Nature 23.02.02

Grundsätzliche Überlegungen von Philosophen zur Frage, ob Lebewesen patentiert werden dürfen. Ein zweiter Artikel thematisiert die Geschichte dieser Diskussion.

WoZ 14.02.02

Hintergründe zu den Patenten, welche die Herstellung des Aidsmedikaments Zerit unterlegen mit interessanten Bemerkungen zur Zusammenarbeit zwischen Universitäten und Privaten.

Nature 07.02.02

Debatte zur Frage, inwieweit Genpatente Diagnoseverfahren in der Medizin verhindern.

NZZ 05.01.02

Zur Debatte um das Krebsmaus-Patent und die Hintergründe zur Frage, welche Patente gegen die „guten Sitten“ verstossen.

NZZ 21.12.01

Argumente gegen übertriebene Schutzrechte und Patente im Bereich Software und Internet.

NZZ 08.12.01

Der Bundesrat schickt die Revision des Patentrechts in die Vernehmlassung und will, dass gentechnisch veränderte Organismen grundsätzlich patentierbar sind. Siehe dazu auch die SDA vom 07.12.01.

BaZ 05.12.01

Debatte an einem Symposium über den Zusammenhang Gesundheit, Armut und Patente für Medikamente in der Dritten Welt. Die Bestimmungen erlaubten zwar eine Aufweichung des Patentschutzes, die entsprechenden Kriterien seien aber zu schwammig. Siehe dazu auch die NZZ vom gleichen Tag.

Facts 47/01

Zum sich formenden Widerstand gegen die Patentierung von Genen von Seiten der Forschung und Medizin.

NZZ 12.10.01

Sicht von Interpharma auf das Patentproblem: 95% aller von der WHO als wesentlich für die Krankheiten der Dritten Welt bezeichneten Medikamente sind gar nicht mehr patentiert - das Patentproblem ist demnach kaum der Hauptfaktor für die Gesundheitsprobleme dieser Länder.

NZZ 25.09.01

Argumente gegen die Ausweitung des Patentrechts auf Software: das überfordert das System.

OTS 05.09.01

Der Bundesrat hält in einer Antwort auf eine Interpellation gegen Biopatente fest, dass selbst die Erteilung eines Patents noch keinen Anspruch beinhaltet, dieses Patent dann auch nutzen zu dürfen.

NZZ 28.08.01

Arz de Falco präsentiert die Ansicht der EKAH zur Problematik der Biopatente.

NZZ 21.06.01

Erstmals diskutiert die WTO das Spannungsfeld Patentrecht versus medizinische Versorgung. im Kontext der Trips-Abkommen. Siehe dazu auch den Bund vom gleichen Tag.

Pressetext 05.06.01

Hier einige Zahlen zu den Kosten von Patenten auf Pflanzengene (10'000 bis 250'000 Dollar). Diese Beträge werden in Relation zur wichtigen Rolle der Pflanzenmedizin in der Dritten Welt gesetzt.

Die Welt 22.05.01

Zu den geschichtlichen Zusammenhängen zwischen Kolonialismus und Botanik - letztere wurde bereits im Kontext des Kolonialismus zu einem grossen Geschäft und nicht erst seit dem Streit um Biopatente.

Bund 20.04.01

In Südafrika einigten sich die Regierung und die Pharmaindustrie auf die Zulassung von Generikas und Parallelimporte für billigere Aids-Medikamente (die südafrikanische Regierung setzte sich im Wesentlichen durch - eine Ironie angesichts der sonstigen Haltung der Regierung gegenüber dem Problem Aids). Siehe dazu auch die NZZ vom 19.04.01 und die Neue Luzerner Zeitung vom 18.04.01 und der Bund vom gleichen Tag.

Handelsblatt 19.04.01

Indische Firmen dürfen im Kontext der Diskussion von Patenten von Medikamenten nun legal diverse Arzneimittel kopieren. War das ein wichtiger Punkt im Aufbau der indischen Generika-Industrie?

Tages Anzeiger 05.04.01

39 Pharmafirmen klagen gegen Südafrika wegen Patentverletzungen. Hier einige Argumente die klar machen, warum das nicht unbedingt ein moralischer Skandal ist.

Tages Anzeiger 03.04.01

Zu einem Patentstreitfall im Bereich der grünen Gentechnik. Monsanto gewinnt vor Gericht gegen einen kanadischen Bauer, der ohne Erlaubnis gentechnisch modifiziertes Saatgut von Monsanto angepflanzt habe. De Fakto wurde sein Saatgut offenbar von anderen transgenen Pflanzen bestäubt und er hat damit unbeabsichtigt transgene Pflanzen angepflanzt, da er ein Teil der Ernte wie üblich für Neuanpflanzung verwendet hat.

Nature 25.02.01

Kritischer Kommentar zum Patentierungswahn im Bereich Biologie: hier baue sich ein Forschungshindernis auf.

NZZ 20.02.01

Ein Kommentar zum Urteil gegen Napster (betr: Urheberrecht).

NZZ 16.02.01

Zur Rolle des Urheberrechts im Internet im Zug der Napster-Diskussion.

Berner Zeitung 02.12.00

Hintergrund zum Stand der Gen-Patentierung. Die Firma Incyte Genomics soll allein rund 50'000 Patentanmeldungen eingereicht haben.

FAZ 20.11.00

Zum Stand der Biopatentierung in den USA: Biotech-Firmen sollen immerhin schon einige hundert Genpatente erhalten haben (hierzu die Zahlen).

Le Monde diplomatique 07.00

Die Organisation Afrikanischer Einheit wendet sich gegen die Patentierung von biologischen Rohstoffen (Gensequenzen) aus den Entwicklungsländer.

Nature 29.06.00

Eine Klage eines Inhabers eines Patents der Alzheimer-Maus wurde abgewiesen: Forscher dürfen mit dem transgenen Tier weiter arbeiten.

Nature 08.06.00

Hintergründe zur Frage, inwieweit Patente im Bereich Klontechnologie die Weiterentwicklung des Klonens beeinflussen können.

NZZ 05.05.00

Erörterung der Metaphorik der „Patente auf Leben“: die Formulierung wirkt weit stärker als die real damit verbundenen Rechte.

Nature 04.05.00

Die National Institutes of Health in den USA wehren sich gegen Patente von Gensequenzen unbekannter Funktion, die lediglich Ähnlichkeiten zu Sequenzen bekannter Funktion haben.

Weltwoche 30.03.00

Wie die Patente den Gesundheitsschutz in der Dritten Welt bedrohen sollen - hier am Beispiel Indien. Es wäre aber interessanter zu fragen, ob und wie diese damalige Situation den Aufbau der mächtigen Generika-Industrie in Indien ermöglicht

Nature 23.03.00

Forscher streiten sich um die Zulässigkeit von Patenten im Bereich transgener Tiere.

Nature 02.03.00

Deutschland wehrt sich gegen ein vom europäischen Patentamt verliehenes Patent, das in der (verbotenen) Keimbahntherapie Anwendung finden könnte.

AP 25.02.00

Das europäische Patentamt hält Patentschutz für menschliche Gene als chemische Substanz für gerechtfertigt und weist Vorwürfe von Greenpeace zurück.

SDA 21.02.00

Das europäische Patentamt bezeichnet die Erteilung eines Patents auf gentechnisch veränderte Embryonen als schweren Fehler.

Le Monde diplomatique 02.00

Zu den vielen Problemen des Schutzes von Wissen und wie sich das mit dem Recht auf freien Informationszugang verhält.

Nature 06.01.00

Das europäische Patentamt hebt ein Moratorium auf Genpatente bei Pflanzen und Tieren auf.

Le Monde diplomatique 01.00

Die Debatte über Patente und Medikamente eingeordnet in den Kontext der Biopatente mit dem (zu) einfachen Bild, man nutze die Menschen der Dritten Welt gleich doppelt aus (verweigert Preisnachlässe und patentiert das genetische Material ihrer Pflanzen).

NZZ 01.10.99

Zum Schutz von Urheberrechten im Internet.

Le Monde diplomatique 07.99

Beurteilung des Trends, Artenvielfalt als Rohstoffquelle für neue Medikamente ansehen zu wollen (inklusive Patentierungs-Problematik).

Tages Anzeiger 17.06.99

Das Europäische Patentamt widerruft ein Patent auf ein Verfahren zur Gewinnung von Stammzellen.

Facts 17.06.99

Zum Streit über die Patentierung einer Tier-Mensch-Chimäre. Wichtiger Hinweis darauf, das vier von fünf Patentanträgen bereits in der ersten Hürde scheitern.

Tages Anzeiger 21.05.99

Hintergründe zur Debatte um Biopatentierung am Beispiel des DeCode Genetics Projekt in Island.

Nature 11.03.99

In Afrika bestehen unterschiedliche Ansichten zur Frage, ob die Patentierung von Pflanzen zugelassen werden soll.

NZZ 19.02.99

Zum Schutz von Urheberrechten im Internet.

Nature 11.02.99

Zur Frage, ob das US-Patentrecht mit dem Patentrecht anderer Länder harmonisiert werden soll.

Nature 10.12.98

In den USA wurde ein Patent auf eine kurze Gensequenz zugelassen (ein ETS).

NZZ 13.11.98

Argumente, warum es auch im Internet einen Urheberschutz geben soll - man könne diese technisch auch schützen.

Tages Anzeiger 17.05.98

Hinweis darauf, dass die Genschutz-Initiative gegen die Patentierung von Lebewesen weitgehend machtlos sei, weil solche Patente meist international angemeldet werden und ein Schweizer Verbot kaum Einfluss habe.

 

 

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